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Die Volksanwaltschaft ist eine unabhängige Kontrolleinrichtung. Ihre Aufgaben sind in der Bundesverfassung und dem Volksanwaltschaftsgesetz festgelegt.

Erfahrungsaustausch des Nationalen Präventionsmechanismus

22. Oktober 2019

Am 17. und 18. Oktober fand der alljährliche Erfahrungsaustausch des österreichischen Nationalen Präventionsmechanismus in Wien statt. Die Tagung bot den rund 60 Mitgliedern der Experten-Kommissionen, den Referentinnen und Referenten der Volksanwaltschaft sowie den Volksanwälten, Gelegenheit zu Fachgesprächen im Bereich der Menschenrechte und zur intensiven Auseinandersetzung mit aktuellen Herausforderungen der Prüftätigkeit der Volksanwaltschaft.

Für die drei neuen Volksanwälte Werner Amon, Bernhard Achitz und Walter Rosenkranz bot das diesjährige Treffen eine gute Möglichkeit, ihre Schwerpunkte im Bereich der präventiven Menschenrechtskontrolle sowie ihre Arbeitsweisen zu präsentieren. So soll die bisher erfolgreiche Arbeit der Volksanwaltschaft und ihrer Experten-Kommissionen weiter gestärkt und vermehrt nach außen kommuniziert werden.

In der Folge gaben Expertinnen Einblick in den Bereich der Medikation in Pflegeeinrichtungen und deren freiheitsbeschränkende Auswirkungen. Rechtliche Aspekte standen dabei ebenso im Fokus wie Best-Practice-Beispiele und praktische Herausforderungen im Rahmen der Kontrollbesuche der Volksanwaltschaft in Alten- und Pflegeheimen. In Impulsreferaten erfuhren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von kommissionsübergreifenden Problemstellungen in den Bereichen Justiz, Polizei und Standards in der stationären Kinder- und Jugendhilfe. Einzelne Fragestellungen wurden anschließend in Kleingruppen intensiv diskutiert.