Austauschtreffen des südosteuropäischen NPM Netzwerkes

Vom 15. bis 16. November fand das zweite diesjährige Treffen des südosteuropäischen Netzwerkes für NPMs (Nationale Präventionsmechanismen) unter dem Vorsitz der Österreichischen Volksanwaltschaft statt.

Im Rahmen dieses Netzwerkes treffen sich die 13 NPMs (Albanien, Österreich, Bulgarien, Kroatien, Griechenland, Ungarn, Montenegro, Nordmazedonien, Rumänien, Serbien, Slowenien sowie Bosnien-Herzegowina und Kosovo) regelmäßig zu einem Erfahrungsaustausch. Ebenfalls teilgenommen haben eine Vertreterin des Europarates, der das Netzwerk im Rahmen des „European NPM Forum“ unterstützt, und ein Vertreter des NPM aus Georgien.

Thema des Treffens waren „Zwangsmaßnahmen bei Jugendlichen und Erwachsenen mit psychischen Erkrankungen“ und „Kinder und Jugendliche mit psychischen und physischen Behinderungen“. Die NPMs stellten die Situationen in den jeweiligen Ländern vor und gingen dabei auf die rechtlichen Grundlagen für Unterbringung und die Anwendung von Zwangsmaßnahmen sowie die aktuell größten Herausforderungen ein. Personalmangel im Allgemeinen und der Mangel an gut ausgebildetem Personal im Besonderen sowie fehlende Infrastrukturen stellen dabei das größte Problem dar.

Im Verlauf des Austauschs wurden gemeinsame Empfehlungen erarbeitet, die auf der Website des SEE NPM Netzwerkes veröffentlicht werden.