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Die Volksanwaltschaft und ihre Kommissionen sind für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte in Österreich zuständig.

South East Europe NPM NETZWERK - VORSITZ 2016

29. Jänner 2016

Seit Juli 2012 ist die Volksanwaltschaft mit den Aufgaben eines Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) gemäß dem Zusatzprotokoll zur UN-Antifolterkonvention (OPCAT) betraut. In dieser Funktion ist die Volksanwaltschaft besonders an einer internationalen Kooperation mit anderen, insbesondere europäischen NPMs interessiert.

Im Jahr 2016 hatte der österreichische NPM den Vorsitz im Netzwerk südosteuropäischer NPMs (South-East Europe NPM Network).

Seit Oktober 2013 ist die Volksanwaltschaft Mitglied des Netzwerks südosteuropäischer NPM-Einrichtungen. Es ist dies ein Kooperationsnetzwerk von Ombudsmann-Einrichtungen aus Albanien, Bulgarien, Griechenland, Kroatien, Mazedonien, Montenegro, Rumänien, Serbien, Slowenien und Ungarn, die wie die Volksanwaltschaft mit den Aufgaben als jeweiliger Nationaler Präventionsmechanismus betraut sind. Das Netzwerk dient dem regelmäßigen Wissens- und Erfahrungsaustausch zu spezifischen Themen des menschenrechtlichen Monitorings sowie der gegenseitigen Unterstützung bei der Erfüllung des Mandats als NPM.

Im November 2015 übergab der albanische NPM den jährlich rotierenden Vorsitz im Netzwerk an die österreichische Volksanwaltschaft.

In Kooperation mit dem Österreichischen Institut für Menschenrechte hielt die Volksanwaltschaft am 21. und 22. April 2016 in Salzburg ein Arbeitstreffen des Netzwerks, das sich den Standards in Alten- und Pflegeheimen widmete, ab.

Das zweite Treffen unter österreichischem Vorsitz fand zwischen 10. und 12. Oktober 2016 in Wien statt.

Seit Jänner 2017 hat nunmehr Serbien den Voristz im SEE-NPM-Netzwerk inne.

 

Weiterführende Informationen finden Sie auf der englischen Website der Volksanwaltschaft.

 

Kontakt: see@volksanwaltschaft.gv.at