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Die Volksanwaltschaft

Schwerpunkte

Rund 16.000 Menschen wenden sich jedes Jahr mit ihren Anliegen und Problemen an die Volksanwaltschaft. 2011 fühlten sich davon mehr als 12.000 Personen konkret von einer Behörde schlecht behandelt oder unzureichend informiert. Bei 60 Prozent aller Beschwerden leitete die Volksanwaltschaft ein formelles Prüfverfahren ein. Bei rund 5.000 Beschwerden konnte die Volksanwaltschaft ohne gesonderte Befassung von Behörden über die Rechtslage informieren und rechtliche Auskünfte erteilen. Dies traf auch in den knapp 4.000 Fällen zu, in denen die Volksanwaltschaft nicht zuständig war.

Im Sozialbereich gibt es traditionell die meisten Beschwerden. Auch im Justizbereich besteht ein anhaltend hohes Interesse der Menschen an Aufklärung durch die Volksanwaltschaft, obwohl die unabhängige Rechtsprechung (Urteile, Beschlüsse) von der Prüftätigkeit ausgenommen ist. Die Fallzahlen im Innenressort sind ebenfalls seit Jahren kontinuierlich hoch.

Insgesamt konnten 2011 knapp 8.400 Prüffälle abgeschlossen werden. Die Mitglieder stellten in 12,4 Prozent dieser Fälle einen Missstand in der Verwaltung fest.

Die Volksanwaltschaft steht mit den Betroffenen in engem Kontakt, um ihnen zu ihrem Recht zu verhelfen: Knapp 16.000 Briefe und E-Mails mit Anliegen oder Beschwerden erreichen die Volksanwaltschaft jedes Jahr, 8.000 Personen wenden sich an den Auskunftsdienst. Mehr als 1800 persönliche Gespräche mit Mitgliedern finden im Rahmen von Sprechtagen statt. Insgesamt bedarf es jährlich bis zu 30.000 Schriftstücken, um Betroffenen zu ihrem Recht zu verhelfen.