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Volksanwaltschaft diskutiert Zukunft der Menschenrechte

28. August 2017

Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek und Volksanwalt Dr. Günther Kräuter trafen den polnischen Beauftragten für Menschenrechte Dr. Adam Bodnar im Rahmen der Rechtsgespräche beim Europäischen Forum in Alpbach.

Menschenrechte geraten europaweit unter Druck. Beim diesjährigen Höhenfrühstück der Rechtsgespräche in Alpbach standen die Feinde des Volkes und die Rolle einer unabhängigen Justiz in Zeiten des Populismus im Mittelpunkt. Beim folgenden Seminar der EU Grundrechteagentur sprach Bodnar zum Thema Menschenrechte und Populismus. Der polnische Menschenrechtsbeauftragte bedankte sich ausdrücklich für die Unterstützung der Volksanwaltschaft während der letzten zwei Jahre. Er thematisierte die Wichtigkeit der unabhängigen Justiz, des Rechtsstaates und der Menschenrechte.

Im Zuge der Diskussion gingen die Teilnehmer der Frage nach, wie man Grundrechte in Zeiten des Umbruchs schützen, fördern und kommunizieren kann. Denn Europas Werte- und Menschenrechtsystem ist in Schwierigkeiten. Die Bevölkerung betrachtet Menschenrechte zunehmend als ein „Gut der Anderen“. Viele Politikerinnen und Politiker sind nicht vom Mehrwert menschenrechtskonformer Zugänge überzeugt. In Alpbach diskutierten Brinek und Kräuter mit Experten, wie sich der zunehmend „vergiftete“ Menschenrechtsdiskurs ausdrückt und welche Lösungswege es gibt.

Generell beleuchtet das diesjährige Forum Alpbach das Spannungsfeld zwischen „Konflikt & Kooperation“. Beide Pole können Kreativität, aber auch Chaos auslösen. In den Alpbacher Rechtsgesprächen werden heuer Vergleiche von parallel bestehenden Rechtssystemen angestellt und verschiedene Denkmodelle untersucht.