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Eine von Fünf
Die Volksanwaltschaft ist eine unabhängige Kontrolleinrichtung. Ihre Aufgaben sind in der Bundesverfassung und dem Volksanwaltschaftsgesetz festgelegt.

Seit 2012 kontrollieren sechs regionale Expertenkommissionen der Volksanwaltschaft  Einrichtungen, in denen es zum Entzug oder zur Einschränkung der persönlichen Freiheit  kommt oder kommen kann. Darunter auch Pflegeheime und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Nach mehr als fünf Jahren Erfahrung durch hunderte unangekündigte Besuche von Expertenteams, Einsichtnahmen in Dokumentationen und vertrauliche Gespräche konnten zahlreiche Strukturmängel, Defizite, manchmal auch Missstände festgestellt werden.

In der parlamentarischen Enquete des Bundesrats am 5. April 2017 zum Thema „Die Zukunft der Pflege: Schaffbar, sichtbar, leistbar“, stellte Volksanwalt Dr. Kräuter eine umfassende Broschüre mit dem Titel „Präventive Empfehlungen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte in Alten- und Pflegeheimen und in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung“ vor. Die Publikation sammelt generalisierte Empfehlungen zum Schutz von Menschen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, welche den Berichten der Volksanwaltschaft aus den Jahren 2013 bis 2016 entnommen sind. Die Empfehlungen gründen sich auf das OPCAT- Mandat des präventiven Menschenrechtsschutzes sowie die UN-Behindertenrechtskonvention.

Ein großer Dank spricht Volksanwalt Kräuter gegenüber den sechs von der Volksanwaltschaft eingesetzten Kommissionen aus, die mit Engagement und Fachwissen die Besuche durchführen, sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Volksanwaltschaft und dem Menschenrechtsbeirat. Das gemeinsame Zusammenwirken ermögliche tiefe Einsichten in Lebensumstände von Menschen, die wegen ihres Unterstützungsbedarfes auf den effektiven Schutz ihrer Würde durch eine humanitär geprägte Gesellschaft angewiesen sind. In zahlreichen Protokollen kommt zum Ausdruck, dass sich das Personal in Einrichtungen trotz zum Teil ungünstiger Rahmenbedingungen meist mit großem Einsatz und Empathie bemüht. Auch hier betonte Kräuter seine Anerkennung.

Gemeinsame Zielsetzung von Politik und Verwaltung muss es sein, offenkundige Strukturprobleme zu verbessern, notwendige Reformen durchzuführen und damit dem präventiven Schutz von Menschenwürde und Menschenrechten in Einrichtungen zu entsprechen. Die Volksanwaltschaft appelliert, die aufgezeigten Mängel zur Kenntnis zu nehmen und die daraus abgeleiteten Empfehlungen zur Grundlage des politischen Handelns zu machen.

Die Publikation kann unter diesem Link, sowie unter Downloads auf der rechten Seite als PDF heruntergeladen werden.