0800 223 223

kostenlose Servicenummer

Eine von Fünf
Die Volksanwaltschaft ist eine unabhängige Kontrolleinrichtung. Ihre Aufgaben sind in der Bundesverfassung und dem Volksanwaltschaftsgesetz festgelegt.

Volksanwältin Brinek empfängt armenische NPM Delegation

13. Juni 2017

Am 12. Juni empfing Volksanwältin Gertrude Brinek den armenischen stellvertretenden Ombudsmann Armen Mashinyan, begleitet von einer 13 köpfigen Delegation zu einem Erfahrungsaustausch in der Volksanwaltschaft. Im Rahmen einer 5-tägigen Studienreise in Wien und Straßburg interessiertere sich die Delegation bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des armenischen Nationalen Präventionsmechanismus (NPM), der Richterschaft und sowie verschiedener NGOs vor allem für einen Austausch über die Aufgaben der Volksanwaltschaft zum Schutz und Förderung der Menschenrechte. Volksanwältin Brinek führte zur Begrüßung in das Mandat der Volksanwaltschaft ein. Herr Dr. Mauerer, Geschäftsbereichsleiter des Büros von Volksanwältin Brinek, stellte anschließend die Volksanwaltschaft als  österreichischen NPM im Detail vor.

Armenien ratifizierte das Fakultativprotokoll gegen Folter bereits im Jahr 2006. Vergleichbar mit Österreich wurde die armenische Ombudsman Einrichtung 2008 mit dem Mandat zur präventiven Menschenrechtskontrolle betraut. Derzeit wird eine Verfassungsänderung zur Verbesserung des NPM Mandats vom armenischen Parlament untersucht. Dadurch sollen adäquate finanzielle Ressourcen sichergestellt werden und die Arbeit durch Partizipation von NGOs gestärkt werden. Die Delegation zeigte daher reges Interesse an den Erfahrungen, Herausforderungen und der Arbeitsweise des österreichischen NPM sowie der Zusammenarbeit zwischen Kommissionsmitgliedern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Volksanwaltschaft und des Menschenrechtsbeirates.

Abschließend wurde auch die Kooperation auf internationaler Ebene thematisiert.