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UPR: Stoisits bei Informations- und Diskussions-Veranstaltung im Parlament

5. Mai 2011

Mag.a Alev Korun, die Integrations-, Migrations- und Menschenrechtssprecherin der Grünen und Abgeordnete zum Nationalrat, hatte zur Veranstaltung in den Grünen Klub geladen. Am Podium waren mit ihr auch MMag. Volker Frey, Generalsekretär des Klagsverbands zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern, Dr. LL.M Ronald Faber, Bundeskanzleramt/Verfassungsdienst und Martin Stübinger, Amnesty International Österreich, vertreten.

Während der Veranstaltung wurde eine Zwischenbilanz zur Menschenrechtsprüfung Österreichs gezogen und mögliche Erfolge, Chancen und Stolpersteine wurden diskutiert. VertreterInnen der Ministerien und der Zivilgesellschaft sowie ParlamentarierInnen waren eingeladen sich über den Universal Periodic Review auszutauschen.

Parlamentarische Anfragen zu den offenen Empfehlungen waren zu Beginn der vorgehenden Woche eingebracht worden. Rückmeldungen werden bis vor der finalen Annahme im Menschenrechtsrat, welche im Juni stattfinden soll, erwartet.

Ziel der Überprüfung ist die Verbesserung der Menschenrechtssituation in jedem der 192 UN-Mitgliedsstaaten. Die erste Überprüfung Österreichs fand am 26. Jänner 2011 im UN-Menschenrechtsrat in Genf satt.

In sämtlichen Phasen der Universellen Menschenrechtsprüfung (Vorbereitung, Durchführung und Follow-Up) spielt die Zivilgesellschaft eine besondere Rolle. Nichtregierungsorganisationen und andere Institutionen sollen sich möglichst intensiv daran beteiligen, um einerseits Schwächen und Mängel aufzuzeigen und auch Anregungen für Verbesserungen zu geben. Insbesondere soll der Dialog mit der Regierung im Vordergrund stehen, um möglichst schon im Vorfeld und im laufenden Verfahren Fortschritte im Menschenrechtsschutz herbeizuführen.