OSZE Selbstevaluierung – Volksanwalt Kräuter hält Rede bei HDIM Side-Event

Volkanwalt Günther Kräuter wurde am 19. September 2017 zu einer Veranstaltung im Rahmen des OSZE-Implementierungstreffens zu Fragen der menschlichen Dimension (HDIM) in Warschau eingeladen, um die Rolle der Volkanwaltschaft im Selbstevaluierungsprozess von Österreich als OSZE-Vorsitzland vorzustellen.

Seit 1. Jänner 2017 hat Österreich den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Nach Vorbild der Vorsitzländer der letzten Jahre, stellt sich Österreich einer Selbstevaluierung darüber, wie die Verpflichtungen der OSZE im Bereich Menschenrechte und Demokratie im Land umgesetzt werden.

Der österreichische Vorsitz organisierte nun ein Side-Event beim diesjährigen HDIM, um Interessierte der Zivilgesellschaft sowie die Delegationen der nachfolgenden Vorsitzländer über die Wichtigkeit, aber auch Herausforderungen der Selbstevaluierung zu informieren. Die diesjährige Evaluierung wird vom Europäischen Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie (ETZ) Graz als unabhängige Stelle durchgeführt. Als ETZ-Vertreter stellten Dr. Klaus Starl und Dr. Markus Möstl daher den Prozess  vor und betonten dabei die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit der Volksanwaltschaft.

Volksanwalt Kräuter hob in seiner Rede insbesondere die Kooperation mit der Zivilgesellschaft hervor. Der Volksanwaltschaft ist es durch ihre bestehenden Verbindungen zur Zivilgesellschaft, insbesondere im Rahmen des Menschenrechtsbeirats und des NGO-Forums, möglich das ETZ maßgeblich zu unterstützen. Als Nationale Menschenrechtsinstitution wird die Volkanwaltschaft auch nach Ende des österreichischen OSZE-Vorsitzes dafür zuständig sein, die während der Selbstevaluierung gefundenen Schwächen zu untersuchen und sich für Verbesserungen stark zu machen.

Im Rahmen seines Besuchs in Warschau unterzeichnete Volksanwalt Kräuter als Generalsekretär des Internationalen Ombudsman Instituts (IOI) außerdem ein Memorandum of Understanding mit der neu ernannten Direktorin des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), Frau Ingibjörg Sólrún Gísladóttir. Für Dr. Kräuter ist dies ein Schritt zu einer vertieften Zusammenarbeit zwischen den beiden Institutionen, um starke und unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitutionen in den OSZE-Mitgliedsstaaten weiter effektiv zu unterstützen.