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IOI Fact Finding Mission in Polen

23. Juli 2016

Vom 18. – 20. Juli 2016 besuchte eine Delegation des Internationalen Ombudsmann Instituts (IOI) die polnische Ombudseinrichtung. Ziel dieser Fact Finding Mission war es die Auswirkungen der derzeitigen verfassungsrechtlichen Entwicklungen im Land auf die Ombudseinrichtung zu analysieren.  

Immer häufiger wird das IOI auf Entwicklungen und schwierige Umstände aufmerksam, welche die unabhängige Arbeit on Ombudseinrichtungen auf der ganzen Welt beeinträchtigen. Als einzige, globale Organisation für die Förderung von Ombudseinrichtungen nimmt das IOI diese Bedrohungen sehr ernst und unterstützt seine Mitglieder in jeder möglichen Form.

Die Einrichtung des polnischen Ombudsmannes sah sich in jüngster Zeit mit Budgetkürzungen und Mandatseinschränkungen konfrontiert. Um sich ein genaues Bild über die Situation zu machen unternahm das IOI eine Fact Finding Mission nach Polen. Die IOI Delegation setzte sich zusammen aus Rafael Ribó (regionaler Präsident der Europäischen Region des IOI und Ombudsmann Kataloniens), Peter Tyndall (2. Vizepräsident des IOI und Ombudsmann von Irland), Günther Kräuter (IOI Generalsekretär und Volksanwalt), Ülle Madise (IOI Vorstandsmitglied und Ombudsfrau von Estland), sowie IOI Exekutivdirektorin Ulrike Grieshofer und Judith Macaya vom Sekretariat der Europäischen Region des IOI.

 Im Rahmen dieses Sondierungsbesuches führten die Delegationsmitglieder Gespräche mit den Vorsitzenden des polnischen Verfassungsgerichtshofes, des Obersten Gerichtshofes und des Nationalen Justizrats. Ebenso mit Mitgliedern des Senats, einer Repräsentantin des Außenministeriums, dem Regierungsbeauftragten für Zivilgesellschaft und Gleichbehandlung, dem Leiter des Ausschusses zum Schutz der Demokratie (KOD), NGO-Vertretern, dem nationalen Ombudsmann, dem Kinderombudsmann sowie der ODIHR.

Das dichte Besuchsprogramm sah auch eine offene Diskussionsrunde über den Nutzen von Ombudseinrichtungen im heutigen Europa vor. Dieser spannende Gedankenaustausch wurde vom polnischen Institut für öffentliche Angelegenheiten in Kooperation mit der Österreichischen Botschaft in Warschau organisiert. Abschließend fand auch eine Pressekonferenz statt.

Das IOI wird einen Bericht zu diesem Besuch vorbereiten und diesen auf seiner Webseite (www.theioi.org) veröffentlichen. Des Weiteren wird dieser Abschlussbericht auch an alle Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern sowie die relevanten Interessensvertretungen übermittelt werden