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Die Volksanwaltschaft ist eine unabhängige Kontrolleinrichtung. Ihre Aufgaben sind in der Bundesverfassung und dem Volksanwaltschaftsgesetz festgelegt.

Delegation des kirgisischen Zentrums zur Verhütung von Folter zu Besuch bei der Volksanwaltschaft

28. April 2015

Die Delegation berichtete bei ihrem Besuch, der dem gemeinsamen Erfahrungsaustausch diente, von Schwierigkeiten in der Bekämpfung von Folter. Oft wird den Prüfern der Zutritt zu Einrichtungen verwehrt. Volksanwalt Dr. Fichtenbauer berichtete von der rechtlichen Verpflichtung österreichischer Einrichtungen, der Volksanwaltschaft bei Überprüfungen ihre Türen zu öffnen und Auskunft zu erteilen.

Darüber hinaus führte Volksanwalt Dr. Fichtenbauer seine kirgisischen Gäste auch in die Geschichte der Volksanwaltschaft ein und berichtete von der wöchentlichen Sendung „Der Bürgeranwalt“, bei der auch immer eine oder einer der Volksanwälte auftritt. Des Weiteren interessierten sich die kirgisischen Gäste besonders für die praktische Umsetzung des Nationalen Präventionsmechanismus.

Am darauf folgenden Tag hatte die kirgisische Delegation noch die Gelegenheit, einen Kontrollbesuch der Kommissionen in einer Einrichtung für psychisch erkrankte Menschen zu begleiten.