Volksanwalt Kräuter besucht Expertentreffen in Warschau

Die Förderung der Unabhängigkeit von nationalen Menschenrechtsinstitutionen war das zentrale Thema eines internationalen Treffens von Expertinnen und Experten Ende November in Warschau.

Dr. Günther Kräuter, Volksanwalt und Generalsekretär des International Ombudsman Institute (IOI)  betonte: „Nationale Menschenrechtsinstitutionen und ihre Unabhängigkeit sind für den effektiven Schutz von Menschenrechten unerlässlich“.

Hochrangige Repräsentantinnen und Repräsentanten von internationalen Organisationen sowie zahlreiche nationale Menschenrechtsinstitutionen nahmen an dem Treffen in Warschau teil. Im Laufe der Konferenz kristallisierte sich heraus, wie wichtig es ist, dass Ombuds-Einrichtungen und nationale Menschenrechtsinstitutionen alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um den Schutz von Menschenrechten bestmöglich zu gewährleisten – von der Bearbeitung von Beschwerden, über amtswegige Prüfverfahren bis hin zur Medienarbeit. Wichtig ist nicht zuletzt auch die Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Einrichtungen und Organisationen.

Internationale Unterstützung ist zudem für solche Menschenrechtsinstitutionen wesentlich, die aus unterschiedlichsten Gründen unter Druck geraten. Dabei nahm Dr. Kräuter vor allem auf die Lage des polnischen Ombudsmannes Dr. Adam Bodnar Bezug, der Budgetkürzungen fürchten musste und für seine Arbeit auch persönlich angegriffen wurde. Das IOI untersuchte die menschenrechtliche Situation in Polen und veröffentlichte im Anschluss einen Bericht darüber. Dieser bot Dr. Bodnar eine gute Argumentationsgrundlage in Hinblick auf die Stärkung seiner Unabhängigkeit. Dank der internationalen Unterstützung verbesserte sich die Situation, eine weitere Zusammenarbeit wurde vereinbart.