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Volksanwältin Brinek empfängt ungarischen Amtskollegen

20. April 2017

Am 19. April empfing Volksanwältin Dr. Brinek den ungarischen Grundrechtekommissar László Székely in der Volksanwaltschaft zu einem Erfahrungsaustausch. Mit diesem Treffen sollte die bilaterale Kooperation zwischen den zwei Ombudsmaneinrichtungen gestärkt sowie Informationen und Erfahrungen insbesondere im Bereich des Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) ausgetauscht werden.

Die Volksanwältin informierte über die Erfahrungen der Volksanwaltschaft bei der Umsetzung des UN-Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) sowie die Aufgaben der Volksanwaltschaft im Bereich des Schutzes der Menschenrechte in Österreich. In diesem Zusammenhang sprachen Frau Dr. Brinek und Herr Székely über die Struktur, Herausforderungen sowie die Vorbereitung und Durchführung von Besuchen von Orten der Freiheitsentziehung im Rahmen des NPM Mandates. Auch die Kooperation auf internationaler Ebene, zum Beispiel im Südosteuropäischen NPM Netzwerk (SEE NPM Network), wurde thematisiert.  

Vertreter der Volksanwaltschaft sowie der ungarischen Ombudsmaneinrichtung betonten insbesondere auch die Wichtigkeit der Kontrolle von Einrichtungen und Programmen für Menschen mit Behinderungen. Der Besuch setzte Anreize für weitere Kooperationsmöglichkeiten sowie eine Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit.