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Die Volksanwaltschaft ist eine unabhängige Kontrolleinrichtung. Ihre Aufgaben sind in der Bundesverfassung und dem Volksanwaltschaftsgesetz festgelegt.

Ungarischer Volksanwalt besucht die Justizanstalt Eisenstadt

13. Dezember 2018

Wie in Österreich beauftragte das ungarische Parlament den Volksanwalt (Ombudsmann) mit den Aufgaben des Nationalen Präventionsmechanismus zur Kontrolle aller Einrichtungen, in den Menschen angehalten werden oder werden können. Die Herausforderungen dieser Kontrolltätigkeit auf Grundlage eines Zusatzprotokolls zur UN Anti-Folterkonvention machen einen internationalen Erfahrungsaustausch besonders wertvoll und wichtig. Nach einem Besuch einer ungarischen Strafvollzugsanstalt im vergangenen Jahr, kam der ungarische Volksanwalt László Székely am 12. Dezember zu einem Gegenbesuch nach Eisenstadt.

Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Volksanwaltschaft aus dem Geschäftsbereich von Volksanwältin Gertrude Brinek besuchte die ungarische Delegation die Justizanstalt Eisenstadt. In dem Gespräch mit dem Leiter der Justizanstalt Oberst Günter Wolf und seinem Stellvertreter Oberstleutnant Ing. Faymann wurden die in vielen Belangen vergleichbaren Herausforderungen an den Strafvollzug erörtert. Der ungarische Volksanwalt verwies dabei insbesondere auf Probleme von Überbelag, den überalterten Gebäudebestand und die steigende Zahl psychisch auffälliger Insassen. Im Zuge einer Führung durch die Justizanstalt, konnte die ungarische Delegation die Werkstätten, die Krankenabteilung sowie die Frauen- und Männerabteilung besichtigen.