UPR: Stoisits bei Follow-Up Veranstaltung
Volksanwältin Stoisits nahm am 22. März 2011 an der Konsultationsveranstaltung mit der Zivilgesellschaft über die noch offenen Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrates im Rahmen der Universal Periodic Review (Menschenrechtsprüfung Österreichs) im Otto-Wagner-Kassensaal teil. Die Veranstaltung wurde von Außenministerium und Bundeskanzleramt organisiert.
Ziel der Überprüfung ist die Verbesserung der Menschenrechtssituation in jedem der 192 UN-Mitgliedsstaaten. Die erste Überprüfung Österreichs fand am 26. Jänner 2011 im UN-Menschenrechtsrat in Genf satt.
In sämtlichen Phasen der Universellen Menschenrechtsprüfung (Vorbereitung, Durchführung und Follow-Up) spielt die Zivilgesellschaft eine besondere Rolle. Nichtregierungsorganisationen und andere Institutionen sollen sich möglichst intensiv daran beteiligen, um einerseits Schwächen und Mängel aufzuzeigen und auch Anregungen für Verbesserungen zu geben. Insbesondere soll der Dialog mit der Regierung im Vordergrund stehen, um möglichst schon im Vorfeld und im laufenden Verfahren Fortschritte im Menschenrechtsschutz herbeizuführen.
Während der Follow-Up Veranstaltung wurde das Vorankommen der Empfehlungsumsetzung präsentiert, während VertreterInnen der koordinierenden Ressorts dazu Stellung nahmen. Die zahlreich erschienenen VertreterInnen der Zivilgesellschaft trugen zu einer intensiven inhaltlichen Diskussion bei, die auch kontroversielle Themen streifte.
VA Mag.a Stoisits, MR Dr.in Nowotny, Mag.Dr. Hesse, Botschafter Dr. Tichy, Dr. Doujak, MR. Dr. Ruscher
VA Mag.a Stoisits, MR Dr.in Nowotny, Mag. Dr. Hesse, Botschafter Dr. Tichy
