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Starker Zusammenhalt für Menschenrechte

16. Mai 2017

Menschenrechte, Terrorismus-Bekämpfung, Meinungsfreiheit und Zusammenleben – die internationale Konferenz, die vergangene Woche in Zagreb stattfand, widmete sich den brennenden Themen unserer Zeit. Anlass für die Konferenz war der 25. Geburtstag der kroatischen Ombudseinrichtung – das kroatische Pendant zur Volksanwaltschaft in Österreich.

Volksanwalt Günther Kräuter gratulierte der kroatischen Amtskollegin Lora Vidović in seiner Funktion als Generalsekretär des „International Ombudsman Institute“ und moderierte den Tagesordnungspunkt zum Thema Terrorismus-Bekämpfung und Menschenrechte. Als österreichische Vertreterin nahm auch Volksanwältin Gertrude Brinek an der Konferenz teil. Ombudsfrau Lora Vidović begrüßte in Zagreb mehr als 50 Vertreterinnen und Vertreter von Menschenrechtsorganisationen und Ombudsstellen sowie zahlreiche weitere Gäste aus ganz Europa.

Im Rahmen der Konferenz mit dem Titel "Reclaiming human rights in Europe: How to enhance the democratic space?" diskutierten die Teilnehmenden auch die Rolle von Menschenrechts-Organisationen und Ombudseinrichtungen, wenn es um den Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geht.

Volksanwalt Kräuter: „Angesichts der vielen Herausforderungen vor denen Europa steht, bot die Konferenz eine willkommene Gelegenheit zum Austausch und zur stärkeren Vernetzung zwischen den Einrichtungen.“ Michael O’Flaherty von der Grundrechteagentur der Europäischen Union betonte ebenso wie Kräuter die Wichtigkeit von unabhängigen Ombudseinrichtungen. Peter Tyndall, Präsident des International Ombudsman Institute ging in seiner vielbeachteten Rede auf die Aufgaben von Ombudseinrichtungen und auf die Versuche ein, ihre Kompetenzen zu beschneiden. Bei Druck und Repressionen von staatlicher Seite, müssten die Einrichtungen zusammenhalten und sich gegenseitig unterstützen, waren sich die Kongress-Teilnehmer einig. Wörter und Kommunikation seien die stärksten Mittel von Menschenrechtsorganisationen und Ombudsstellen, unterstrich Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarats.

Kräuter ergänzt: „ Wir wollen den Menschen künftig zudem noch stärker vermitteln, dass Menschenrechte jeden von uns betreffen, auch in Österreich.“