Empfehlungen der Volksanwaltschaft und ihrer Kommissionen

Die Orte, an denen die Kommissionen tätig sind, zeigen, dass jeder Mensch grundsätzlich betroffen sein kann: So waren die Kommissionen von 1. Juli 2012 bis 16. Juli 2015 insgesamt 1.317 mal im Einsatz.

Aus jedem dieser Besuche und Einsätze kann der Nationale Präventionsmechanismus Erfahrungen gewinnen, diese beim nächsten Besuch bzw. bei der nächsten Beobachtung nutzen und Empfehlungen aussprechen. Die Liste der bisherigen Empfehlungen spiegelt die Vielfältigkeit der Themen wider, denen sich die Kommissionen widmen. So sind etwa die bauliche Ausstattung einer Einrichtung, die Verpflegung, ärztliche Betreuung, die Lebens- und Aufenthaltsbedingungen sowie Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten ebenso im Fokus wie Kontaktmöglichkeiten nach außen, Besuchsmöglichkeiten und mögliche Misshandlungen.

Mit den gegenüber Ministerien, Aufsichtsbehörden der Länder und Einrichtungen selbst ausgesprochenen Empfehlungen werden Standards gesetzt, die eine menschrechtlich korrekte Vorgangsweise sicherstellen sollen. Auch für den Nationalen Präventionsmechanismus sind diese Empfehlungen wichtig, da sie als Maßstab für künftige Besuche gelten.

Natürlich unterliegt die Arbeit des Nationalen Präventionsmechanismus einer ständigen Dynamik, das heißt, es werden immer wieder neue Empfehlungen hinzukommen, die neue, bisher noch nicht aufgetretene Aspekte berücksichtigen werden.

In den jährlichen Berichten an den Nationalrat und Bundesrat sowie an das SPT der UNO sind die Empfehlungen enthalten und näher erläutert. Eine komprimierte Zusammenstellung aller bisher ausgesprochenen Empfehlungen finden Sie hier.