0800 223 223

kostenlose Servicenummer

Eine von Fünf
Die Volksanwaltschaft ist eine unabhängige Kontrolleinrichtung. Ihre Aufgaben sind in der Bundesverfassung und dem Volksanwaltschaftsgesetz festgelegt.

Bulgarische Delegation zu Besuch bei der Volksanwaltschaft

9. März 2017

Am 8. März 2017 empfing die Volksanwaltschaft eine bulgarische Delegation, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der NGO „Centre for the Study of Democracy“ und „Cooperation for Voluntary Service“ sowie aus dem bulgarischen Innenministerium.

Im Rahmen einer zweitägigen Studienreise in Wien zum Thema „Überwachung von Abschiebungen“ besuchte die bulgarische Gruppe sowohl das Bundesministerium für Inneres, das Bundesamt für Fremdenrecht und Asyl, den Verein Menschenrechte Österreich als auch das Internationale Zentrum für Migrationspolitikentwicklung und die Volksanwaltschaft. Frau Mag. Martina Cerny, Geschäftsbereichsleiterin des Büros von Volksanwalt Dr. Peter Fichtenbauer, stellte die Rolle der Volksanwaltschaft bei der Überwachung von Abschiebungen vor. Nach einem ersten Überblick über die Tätigkeit der Volksanwaltschaft als Nationaler Präventionsmechanismus (NPM), präsentierte sie im Anschluss daran die Erfahrungen der Kommissionen bei der Überwachung des gesamten Rückführungsprozesses – vom ersten Kontaktgespräch bis zur tatsächlichen Rückführung ins Herkunftsland.

In Bulgarien wird derzeit an der Entwicklung von Standards für die Beobachtung von Abschiebungen gearbeitet. Die Delegation zeigte daher während des anschließenden Austausches reges Interesse an den Herausforderungen und der Arbeitsweise der österreichischen Kommissionen bei ihren Beobachtungen.