Brinek bei Frühjahrstagung der Österreichischen Juristenkommission

Volksanwältin Dr. Getrude Brinek nahm an der Frühjahrstagung der Österreichischen Juristenkommission teil, die vom 2. bis 4. Juni am Attersee stattfand. Bei der Veranstaltung, die unter dem Generalthema "Strafverfolgung auf dem Prüfstand" stand, erörterten internationale und nationale Expertinnen und Experten aktuelle Fragen des Strafrechts wie das neue Ermittlungsverfahren, das Weisungsrecht der Zukunft, die Bewältigung von Wirtschaftsstrafsachen und das Gleichheitsproblem im Strafrecht.

In ihrem Beitrag im Rahmen der Podiumsdiskussion zum Thema "Gleiches Recht für alle im Strafrecht?", geleitet von der Präsidentin der Österreichischen Liga für Menschenrechte, nahm Brinek vor dem Hintergrund der Erfahrungen und Prüfungen der Volksanwaltschaft darauf Bezug und thematisierte rechtstheoretische und rechtsphilosophische Ansätze und Zugänge zu den Grundsätzen von Gleichheit und Gerechtigkeit, wie sie davor von Prof. Mellinghoff im Einleitungsreferat ausgeführt wurden. Im Zuge dessen wurde die Tätigkeit der Volksanwaltschaft dargestellt und präzisiert und auf die Wahrnehmungen auch in Bezug auf Gerichte und die Rechtssprechung verwiesen.