0800 223 223

kostenlose Servicenummer

Eine von Fünf
Die Volksanwaltschaft ist eine unabhängige Kontrolleinrichtung. Ihre Aufgaben sind in der Bundesverfassung und dem Volksanwaltschaftsgesetz festgelegt.

Arbeitstreffen in der Volksanwaltschaft zum Aufbau einer NPM-Datenbank

29. März 2018

Am 27. und 28. März 2018 organisierten der Europarat, die EU-Grundrechteagentur (FRA) und die Volksanwaltschaft ein Arbeitstreffen von NPM-Vertretern aus sechs europäischen Ländern mit internationalen und europäischen Expertinnen und Experten. Das Thema war die mögliche Einrichtung einer Datenbank zum Austausch nationaler Standards in Haftanstalten und NPM-Empfehlungen. Dies soll einen sachlichen Überblick ermöglich und auch eine Informationsquelle für richterliche Entscheidungen zur Überstellung angehaltener Personen innerhalb der EU sein.

Neben Vertretern des österreichischen NPM waren Kolleginnen und Kollegen aus Albanien, Frankreich, Griechenland, Italien, Litauen und Slowenien präsent, sowie Expertinnen und Experten des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT), des UN-Unterausschusses für Folterprävention (SPT), der Association for the Prevention of Torture (APT) und des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte.

Erörtert wurden Vorschläge über die Umsetzung und Einrichtung einer derartigen Datenbank. Die anwesenden Expertinnen und Experten vereinbarten in diesem Bereich weiter zusammenzuarbeiten.